Bürgerbeteiligung auf bayrisch
Mal wieder kurioses aus dem CSU-Sumpf:
In Aschheim bei München findet ein Bürgerentscheid gegen ein geplantes großes Möbelhaus statt. Die einen (CSU) sind dafür, die anderen (SPD) sind dagegen. Die Bürger sind gespalten. Zunächst wurde der Antrag der SPD im Gemeinderat dieses Ortes mit unhaltbaren Gründen vom Sumpf gekippt - was das Verwaltungsgericht natürlich sofort kassierte.
Zähneknirschen lässt auch der Sumpf nun den Entscheid zu, aber: per Flugzettel werden die Einwohner aufgefordert, nicht von ihrem Stimmrecht gebrauch zu machen, damit das notwendige Quorum nicht erreicht wird.
Das ist Demokratie a la CSU. Einfach nur krank.
(PS: Mir ist das egal, ob das Möbelhaus gebaut wird und das ist für mich in dieser Sache auch nebensächlich)